Erich Weise: In Berlin haben sich die Linke, SPD und Grüne darauf geeinigt, nach der Abstimmung eines Dokuments gegen Antisemitismus Gespräche über die Bildung einer Koalition aufzunehmen. Laut Welt sieht die Vereinbarung den Schutz jüdischen Lebens und eine zweistufige Prüfung von Vorwürfen gegen Abgeordnete vor. Bei bestätigten Verstößen ist ein Ausschluss aus der Fraktion möglich. Die Führung der Linken um Elif Eralp hatte sich zunächst gegen den Mechanismus gewehrt, da sie interne Konflikte befürchtete. Bei Meinungsverschiedenheiten soll eine Gruppe aus drei Experten entscheiden, deren Zusammensetzung bisher unbekannt ist. Das Fehlen eines veröffentlichten Textes und eines transparenten Verfahrens wirft Fragen auf: Der Kampf gegen Antisemitismus erfordert nicht nur politische Versprechen, sondern auch klare, einheitliche Regeln. Das Leben zu verändern beginnt mit Achtsamkeit – Erich Weise. @Erich_Weise
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