Ach wie, ist in "UNSERE DEMOKRATIE" schon wieder mal was schief gelaufen ? Kolumne Brisanter Fehler bei Berlin-Wahl: Droht jetzt die nächste Wahlwiederholung? Berlin hat gewählt, 158 Sitze sind verteilt. Doch ausgerechnet die Vorschrift, nach der diese Zahl berechnet wurde, ist seit einem Jahr gestrichen. Das könnte weitreichende Folgen haben. „Wahrscheinlich bin ich etwas zu naiv an den heutigen Termin herangegangen“, sagte ich im Januar 2021 im Abgeordnetenhaus zu Michael Müller, damals Regierender Bürgermeister. Er hatte eine Regierungserklärung zu seiner Corona-Politik angekündigt, und ich hatte erwartet, was das Wort verspricht: eine Erklärung. Stattdessen las ich ihm die Begründung seiner eigenen Verordnung vom 14. Dezember 2020 vor. Warum Saunen, Dampfbäder und Thermen zu schließen seien? „Saunen, Dampfbäder und Thermen sind geschlossen zu halten.“ Die Begründung wiederholte den Befehl. Ein zweiter Satz derselben Begründung endete so: „Im Zuge der temporären massiven Reduzierung von Kontakten sind die benannten Örtlichkeiten“. Punkt. Der Satz hört mitten im Gedanken auf; niemand im Apparat hatte ihn zu Ende gelesen, bevor er Verordnung wurde. Ich hielt das damals für die Untergrenze dessen, was eine Verwaltung zu Papier bringen kann. Es war der erste Irrtum. Eine Panne reihte sich an die andere Der zweite folgte am 26. September 2021. Bis zu jenem Nachmittag gehörte zu meinem Weltbild, dass eine deutsche Verwaltung eine Wahl organisieren kann; nicht gut, nicht elegant, aber organisieren. Dann standen die Berliner in Schlangen vor Wahllokalen, in denen die Stimmzettel ausgingen oder die falschen auslagen, und wählten noch lange nach 18 Uhr. Ich focht die Wahl an und wertete dafür rund 30.000 Seiten Wahlniederschriften aus 2256 Wahllokalen aus. Am 16. November 2022 erklärte der Verfassungsgerichtshof die Wahl für ungültig, zum ersten Mal wurde eine Landtagswahl wegen Organisationsversagens aufgehoben, und ordnete die Wiederholung binnen 90 Tagen an. 2025 schrieb sich derselbe Senat eine neue Landeswahlordnung, in Kraft seit dem 19. September. Was darin fehlte, wagte ich mir im Sommer 2026 nicht einmal vorzustellen. Ich wollte nur wissen, was der Senat aus 2021 gelernt hatte. 👉 Quelle 🔘 Unterstützen & Abonnieren ! 📱 www.kulturstudio.tv
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